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Meinungsfreiheit

„Meinungsfreiheit, Grundrecht eines jeden Bürgers, sich eine eigene Meinung zu bilden, diese zu äußern und zu verbreiten. Unter Meinung ist nicht nur die bloße Tatsachenwiedergabe bzw. -behauptung zu verstehen, sondern eine wertende oder überzeugungsbildende Äußerung.

In Deutschland wird die Meinungsfreiheit durch Artikel 5, Absatz 1 des Grundgesetzes, in Österreich durch Artikel 13 des Staatsgrundgesetzes und in der Schweiz durch die Rechtsprechung als ungeschriebenes Freiheitsrecht garantiert.

Die Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Rechtsgüter des freiheitlich-demokratischen (Rechts-)Staates. Sie ist Wesensbestandteil der politischen Willensbildung und der öffentlichen (bzw. veröffentlichten) Meinung und damit Voraussetzung für einen demokratischen Staat und seine Institutionen.

Die Meinungsfreiheit ist unveräußerlich, d. h., sie kann auch durch Verfassungsänderung nicht beseitigt werden, sie erfährt aber nach Artikel 5, Absatz 2 Grundgesetz durch allgemeine Gesetze (z. B. dem Schutz der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre) eine Beschränkung.

Zum meinungsfreiheitlichen Grundrecht gehören: das Recht der freien Berichterstattung und die Informationsfreiheit, die den Zugang zu Informationsquellen (Massenmedien, Bücher, Zeitschriften etc.) ermöglicht und sichert, sowie die Meinungsäußerungsfreiheit, die es jedem erlaubt, seine Meinungen, Wertungen, Beurteilungen oder Stellungnahmen in Wort, Schrift oder Bild zu verbreiten (Kunst-, Wissenschafts-, Lehre-, Rundfunk-, Film- und Pressefreiheit). Diese Rechte der Meinungsfreiheit werden durch das Zensurverbot nach Artikel 5, Absatz 1, Satz 3 („Eine Zensur findet nicht statt.”) geschützt. Darüber hinaus gibt es noch die Freiheit der Meinungsbekundungen (das Tragen von Abzeichen oder Kleben von Plakaten) und die freie Wahrnehmung des Demonstrationsrechtes.“
Soviel zur offiziellen Definition der Meinungsfreiheit. Nur ist das Gesetz. Nur ist jedes auch noch so wichtige Gesetz nur graue Theorie, wenn man es nicht mit Leben erfüllt. Denn Meinungsfreiheit wurde auch in der Verfassung der DDR den Menschen zugesichert und was damit gemeint war, hat ja die Geschichte sehr eindrucksvoll bewiesen. Man durfte sehr wohl eine Meinung haben, aber wehe einem, man kam auf die Idee, diese auch noch zu äußern oder gar zu verbreiten. Denn jede geäußerte Meinung hatte sich gefälligst einer Mehrheit unterzuordnen. Mir ging diese Verlogenheit schon immer schwer gegen den Strich und daher eckte ich auch gerne mal an. Egal ob nun in der Schule oder in der Lehre, ich sagte immer, was mir auf dem Herzen brannte und störte. Da das in der DDR ja nicht wirklich wenig war, fügte es sich, dass ich 1977 mit 17 in eine Demonstration geriet, wo es unter anderem auch um die Freiheit der Meinung ging. Die Staatsmacht reagierte prompt, erkannte den gefährlichen Gemeinverbrecher in mir und besorgte mir einen Aufenthalt in einem staatlichen, vergitterten Sanatorium, auf das ich mich von den Strapazen meiner Meinungsabgabe erholen könne.
Das liege an der Diktatur, die das Gesellschaftssystem der DDR bestimmte, dachte ich und blickte in Richtung Mauer und Westen in Berlin und meinte, dass dort alles anders wäre. Dort wird ja Meinungsfreiheit praktiziert, dachte ich. Nur ein paar Jahre später konnte ich da selbst nachsehen. Ich hatte nicht etwa einen Ausreiseantrag, wie die jungen Versager aus meiner Schule, sondern der Staat glaubte mich kranken und damit auch teuren Menschen loswerden zu können, indem er mir Pass und Möglichkeiten zum Westbesuch gab. Nun habe ich in meiner Zeit als Chef eines Jugendclubs ein paar interessante Westberliner Studenten kennen gelernt, die ich dann auch besuchte und mit ihnen tagelang gefeiert habe. Die sagten ihre Meinung auch frei nach Schnauze ohne sich zu biegen oder wem anzupassen. Political Correctness war noch nicht erfunden oder aus den USA herübergeschwappt und man sprach das aus, was man dachte, ohne sich dabei zu verbiegen. Segensreiche Achtziger. Knapp 20 Jahre später sollte alles anders werden und die verlogene Correctness beherrscht das Handeln einer recht kaputten Mehrheit. Das Internet, das es in den Achtzigern in der Form nicht gab, wurde zum Hauptwohnsitz von Leuten, die mit der vorhandenen Form der Demokratie nicht klarkommen und denen die Meinungsfreiheit ein Dorn im Auge ist. Sie gründen Community’s und Boards, wo sie jeden erstmal zum Austausch der freien Meinung einladen, nur um dann Orwells politische Gedankenpolizei zu spielen und die Meinungsinhaber aus Community oder von ihrem Board zu verweisen. Diese gestörten Gedankenpolizisten nehmen die Negierung des eigenen Grundgesetz in Kauf und sind stolz darauf, dass deutsche Soldaten ihre eigene Freiheit der Meinung sogar im fernen Afghanistan vor bösen Mächten verteidigen. Die selbsternannten, virtuellen Herrscher im Internet haben ansonsten weder mit Demokratie, noch mit Meinungsfreiheit viel im Sinn. Es sind eigentlich nur Vitazwerge, die sich ernsthaft nach harter Hand der Führung sehnen und sicherheitshalber schon mal selbst die Diktatur übernehmen.
Denn da ist es einfacher und billiger als im wahren Leben und sie brauchen auch keinerlei Qualifikation dafür. Für die Meisten dieser Leute reicht es, die technische Möglichkeit zu haben, über andere Leute zu richten und es ist völlig egal aus welcher Bevölkerungsschicht sie kommen. Von ohnehin schon gestörten Kids, selbstverliebten, durchgeistigten Studenten, über die Hausfrau mit echten Anschlussproblemen, bis hin zum 60jährigen Pförtner mit Machtkomplexen ist alles bei, was im Leben nichts war, nichts ist und auch nie was werden wird und nun im Internet auf den billigen Kick hofft, mit dem man fremde Menschen, die einfach nur ihre Meinung sagen wollen, mit Hilfe irgendeiner ominösen Softwaretechnik drangsalieren kann. Meinungen, die nicht ins kleine, selbst kastrierte Weltbild passen, werden so sehr schnell zur „Pöbelei“ und umgehend mit Rauswurf oder Sperre sehr hart geahndet und die Meinungsfreiheit so von den virtuellen Diktatoren des Internet für den persönlichen Bedarf zurechtgebogen. Solchen Leuten ist meist auch das Grundgesetz mit seiner Meinungsfreiheit in die Wiege gefallen und sie haben keinen Tag ihres Lebens dafür kämpfen müssen. Bei denen sind der Hang zur Diktatur und der Ruf nach einer starken Hand auch am ausgeprägtesten. Die jüngeren Vertreter dieses Treibens sind geistig so zu Fuß, das sie meistens nichtmal ein Gästebuch von einem Forum zu unterscheiden vermögen und sich recht unbeholfen und natürlich anonym im Gästebuch eines Fremden auskotzen, nur um ihrer Existenz einen zweifelhaften Sinn zu geben. Wen ich einlade, auf meiner HP zu schreiben, der kann das auch ohne Einschränkungen machen, da ich aus meinem Leben weiß, was Zensur und eingeschränkte Meinungsfreiheit bedeuten können. Da ich mit beiden Arten der Internetbewohner nichts anfangen kann, bin ich ziemlich froh, das Felix mir eine Insel im Meer der Dummheit, meine HP, gebaut hat.